Budgetsitzung Kantonsrat Schaffhausen
Grosszügig beim Steuerfuss - „schmürzelig“ bei den Kantonsangestellten
So könnte man die Budget-Sitzung (mit fast schon epischer Dauer von 15 Stunden) des Kantonsrats Schaffhausen zusammenfassen.
Wie jedes Jahr malte die Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter die finanzielle Zukunft des wohlhabenden Kantons in eher düsteren Farben. Dies hielt den Kantonsrat nicht davon ab, die Steuern erneut um 4% zu senken.
Bei den Lohnmassnahmen war die Grosszügigkeit dann beendet: Der Antrag der kantonalen PEKO (Personalkommission), in welcher auch der SBK vertreten ist, wurde zugunsten eines Kompromissantrags zurückgezogen. Schliesslich obsiegte nach 22 Uhr der GPK-Antrag von insgesamt 2,3%, den auch der Regierungsrat unterstützt hat.
„Schmürzelig“ gegenüber den Kantonsangestellten nannte dies ein Kantonsrat.
Immerhin werden die systemrelevanten Berufe (Lehrer:innen, Polizist:innen sowie die Pflegeberufe) von temporären Lohnerhöhungen von 3% profitieren.
Die Zukunft wird zeigen, ob der Kanton Schaffhausen damit tatsächlich konkurrenzfähig bleibt.